Die 5%-Klausel

[Svaby]

Jaja die Neuwahlen rücken näher und Lehrer eilen huschig rum um auch jeden das Wahlsystem in Deutschlad zu erklären. Zumindest bei uns. Finde ich ja lieb und nett, aber 2/3 der Klasse raffen es eh nicht. Fragt mich nicht wie oft ich heute die Erklärung für Überhangsmandate und die die 5%-Klausel runtergebetet habe und es ist doch nichts gefruchtet.

Aber kommen wir damit zu meinem Anliegen.
Die 5%-Klausel hat sicherlich ihren Sinn, und der ist auch gut so. Aber einige Streiten sich wirklich darüber, ob es gut ist.
Nehmen wir nun mal an, da ist eine junge aufstrebende Partei, es gibt viele davon, aber eine, die mal wirklich gut ist (das ist nun sehr träumerisch gedacht, aber egal).

Denen wird der Eintritt in den Bundestag wirklich erschwert, es sei denn sie können Hoffnung auf Direktmandate hägen, was aber nicht viel bringt, wenn es dann nur zwei arme kleine Schweine sind.

Frage also. Soll die 5%-Klausel bleiben? Soll sie höher gesetzt werden, damit es schwieriger wird? Oder niedriger, damit andere kleine Parteien auch ein wenig mehr Chancen bekommen?

Svaby

P.s.:Wohlgemerkt, ich drücke mit keinem Satz in diesem Text meine persönliche Meinung dazu aus.

 

[LaCelda]

Ich denke die Wahlalternative und die Grünen sind gute Beispiele dafür, dass auch neue Parteien in den Bundestag einzug finden können.

Klar profitieren diese von den vorherrschenden schwachen Regierungen, wären diese aber stark so gäbe es keinen Grund für neue politische Strömungen.

Ausserdem braucht Deutschland - die letzten Wochen und Monate haben das deutlich gezeigt - stabile politische Verhältnisse.

 

[Svaby]

Aha - gut, du beziehst dich auf das aktuelle Thema, aber mal im allgemeinen.
Verstehe das nicht falsch... aber die Linkspartei ist nicht wirklkich neu - es lebe die PDS und die Grünen? Das ist einige Zeit her.
Gehen wir weg von den aktuellen Wahlen, sondern im allgemeinen.
Sind 5% zu viel für kleine Parteien? Sind sie noch zu wenig? Müssten wir noch mehr kleine Gruppen rausbefördern und sie schlicht nurnoch auf Direktmandate hoffen lassen?
Darum geht es und nicht, ob wie das füe die neue Wahl brauchen, was für eine neue Regierung wir brauchen.
GANZ im allgmeinen mal gefragt wie ihr das seht.

Mehr nicht.

Ich weiß man mag sagen es darf nicht zu viele kleine Splitter geben wie damals, dass der Bundestag gesprengt wird. Verstehe ich.
Aber ist es zu viel? Weiß ich nicht. Was hat das mit dem zu tun, was unsere Regierung schaffen muss? Da ist es doch egal wieviele Parteien vertreten sind, sie ist nicht stabil.

Also nochmal. NUR um die 5%-Klausel, nicht ob wir es nun brauchen oder nicht, dass es mehr Parteien in den Bundestag durch Zweitstimme schaffen , ob es mehr sein soll oder weniger.

Sorry, aber ist die Fragestellugn so schwer?

 

[LaCelda]

Ich würde auch auf diesen Post mit dem obrigen Beitrag antworten. ein:
Der Post hatte nur indirekt bezug zu den Neuwahlen, welche im übrigen gar nicht erwähnt wurden.

Ich wollte damit nur ausdrücken, dass es MÖGLICh ist sich als neue Partei im Bundestag zu etablieren, auch wenn man auf eine schwache Regierung warten muss um diese zu stürzen.

Weiterhin denkt der Wähler primitiv. Er merkt, seine soziale Situation verschlechtert sich zunehmend und schiebt die Schuld, analog dazu, der derzeitigen Regierung zu.
Als logische Schlussfolgerung ergibt sich für den Wähler der Opposition zur macht zu verhelfen.

Je vielschichtiger diese ist (also je mehr Parteien in dieser Vertreten sind), desto größere Chancen haben die Randgruppen ihre politische Macht zu vergrößern.
Denn einfachere Parolen finden größeren Zuspruch in der Allgemeinheit.

Deshalb brauch der Wähler stabile politische verhälltnisse, die sich nur durch eine entsprechende Klausel erreichen lassen.

Wie oben bereits dargelegt halte ich diese keineswegs für zu hoch gegriffen.

Sorry, aber ist meine Antwort so schwer? ein:

 

[KaF]

Meiner Logik nach wäre es leichter, zu viert oder zu fünft den Alibi-Aktionismus(Politik genannt) aufrechtzuerhalten als mit 2 großen Parteien und 20 Kleingruppen.
Natürlich fände ich die Variante mit den 20 Kleingruppen viel witziger, dann könnten sich die Politiker im Bundestag mal von allen Seiten anhören, wie blöd sie eigentlich sind :lol: , aber die Politik will sich nur selber erhalten.

Im Endeffekt geht's darum, was die neuen Parteien bewirken. Die Linke hat bewirkt, dass alle Parteien nach "links" gerückt sind. Für mich als Normalo spielt das keine Rolle, ob links oder rechts regiert, weil das Problem ganz woanders liegt.

Vielleicht fürchtet man sich vor dem nicht mehr regulierbaren Chaos, das ein bunter Bundestag auslöst; man müsste jede kleine Splittergruppe einzeln für eine Fraktion gewinnen... zuviel Arbeit. Da hilft dann nur eins: Diäten verfünffachen! Dann ja xD

 

[Doresh]

Ich denke nicht, dasss es viel bringen würde, wenn es statt, sagen wir mal einem halben dutzend Parteien plötzlich mehr als doppelt so viele in den Bundestag schaffen. Da wird der Regierungsapparat wahrscheinlich noch langsamer. Allerdings wäre das ewige Sich-gegenseitig-die-Schuld-für-alle-Probleme-Deutschlands-in-die-Schuhe-schieben zwischen SPD und CDU/CSU nicht mehr so schlimm. Und eine zu große Zahl an unterschiedlichen Parteien war ohnehin einer der Gründe, warum das mit der Weimarer Republik nicht so ganz geklappt hat.

Außerdem würden dann sicherlich einige (rechts)radikale Parteien in den Bundestag kommen, und darauf kann ich gut verzichten.

Allerdings gibt es natürlich auch Länder, in denen sowas wie eine 5%-Klausel auch mal ruhig weggelassen werden könnte. Dann hätten in den USA neben Demokraten und Republikanern ausnahmsweise auch mal andere Parteien das sagen, die nicht von Großkonzernen mit "Wahlkampfspenden" überhäuft werden...

Vielleicht fürchtet man sich vor dem nicht mehr regulierbaren Chaos, das ein bunter Bundestag auslöst; man müsste jede kleine Splittergruppe einzeln für eine Fraktion gewinnen... zuviel Arbeit. Da hilft dann nur eins: Diäten verfünffachen! Dann ja xD

Sowas wie das Beamtentum konnte sich ja nur die Regierung selbst ausdenken...